Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung vom 01.03.2018

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

2. Bürgerfragestunde

3. Nutzung von Patrick Henry Village (PHV) durch das Land Baden-Württemberg als Ankunftszentrum für Flüchtlinge

3.1. Nutzung von Patrick Henry Village (PHV) durch das Land Baden-Württemberg als Ankunftszentrum für Flüchtlinge

4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim „Pflegewohnheim Schlosskirschenweg“

5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt Einrichtungshaus
hier: Durchführungsvertrag

6. Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen
hier: Forum Masterplan Im Neuenheimer Feld und Vorbereitungsgruppe Forum: Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder

7. Dossenheimer Landstraße / Umgestaltung zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße Sachstand und Bürgerbeteiligung

8. Information zur geplanten Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg-Wieblingen“

9. Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalsanierung Hauptstraße Ost;
a) Erhöhung der Maßnahmegenehmigung
b) Information über die Auftragsvergabe
c) Information über die Führung der Buslinien 33 und 33E

10. Stadtbetriebe Heidelberg Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser Aktueller Stand

11. Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2018 und 2019

12. Anpassungen der Schulbezirke der Grundschulen in der Südstadt und in Handschuhsheim nach §25 (1) und (2) Schulgesetz für Baden-Württemberg

13. Kooperationsvereinbarung mit der „Transferagentur Kommunales Bildungsmanagement Hessen“ im Rahmen der „Kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

14. Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass:
Verträge mit päd-aktiv e.V.

15. Heidelberger Literaturtage im Aufbruch 2018
hier: Festlegung der Eintrittspreise

16. Volkshochschule – Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.464.470 € im Haushaltsjahr 2018

17. Einführung einer Elektrobuslinie in Heidelberg

18. Parkgebühren an Parkscheinautomaten

19. Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

20. Umbesetzung nicht gemeinderätlicher Mitglieder im Jugendhilfeausschuss

21. Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
22. Rechnungsabschluss 2016
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

23. Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Heidelberg

24. Feststellung des Jahresabschlusses 2016

25. Vorhabenliste – Stand März 2018

26. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

27. Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Bereichs bürgerschaftliches Engagement im Referat des Oberbürgermeisters
28. Änderung Satzung Bürgerplakette

28.1. Satzung zur Änderung der Bürgerplakettensatzung

29. Aufstockung der personellen Kapazitäten in der Koordinierungsstelle Strategische Wohnungspolitik

30. Aktualisierung der Wohnraumbedarfsanalyse

30.1 Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg 2035, Ausschreibung der Berichterstellung

31 Kongresshaus Stadthalle Sanierungsbeginn nach Fertigstellung Neues Konferenzzentrum

31.1. Kongresshaus Stadthalle: Sanierungsbeginn

32. Schleichverkehr Ochsenkopf

32.1. Schleichverkehr Ochsenkopf

33. Stellplätze für Car-Sharing und Free-Floating-Cars

33.1. Stellplätze für Carsharing in Heidelberg

34. Aufstockung der Park&Ride-Möglichkeiten

34.1. Aufstockung der Park & Ride – Möglichkeiten in Heidelberg

35. Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes zur Überwachung des ruhenden Verkehrs

35.1. Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes

36. Verringerung des Stickoxid- und Feinstaubausstoßes der Fahrzeuge der Stadt und der städtischen Gesellschaften

36.1. „Masterplan Green City“
– Elektrifizierung des Verkehrs in Heidelberg

37. Lückenschlussprogramm Radverkehr
0080/2017/AN

37.1. Lückenschlussprogramm 2018 Radverkehr

38. Gemeinwohlbilanzen für städtische Eigenbetriebe

38.1. Eigenbetrieb städtische Beteiligungen:
Gemeinwohlbilanzen für städtische Unternehmen

39. Sachstand des Auslichtungsprogramms auf dem Emmertsgrund und Boxberg

39.1. Pflege- und Entwicklungsprogramm in den Baumbeständen auf dem Boxberg und dem Emmertsgrund

40. Entwicklung des Angebots Boardinghouse in Heidelberg

41. Luftschadstoffe in Heidelberg:
Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen

42. Verbesserungen für Verkehrsteilnehmer im Neuenheimer Feld bis zum Abschluss des Masterplan-Verfahrens

43. Verbesserung ÖPNV-Bedienung Neuenheimer Feld – Sportzentrum Nord

44. Sachstandsbericht zu wohnungspolitischen Zielsetzungen und zur Energiekonzeption des Hospitals

45. Mieterbeirat der GGH

46. Sachstand des ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystems für den Boxberg und Emmertsgrund

47. Sachstandsbericht Cannabis Social Club

48. Bürgerticket

49. Fragezeit

50. Offenlagen

50.1. Bezirksbeirat Weststadt – Ausscheiden von Herrn Kurt Mattes und Bestellung von Frau Marilena Geugjes

50.2. Bezirksbeirat Wieblingen – Ausscheiden von Herrn Wolfgang Gnant und Bestellung von Herrn Harald Fein

50.3. Bezirksbeirat Altstadt – Ausscheiden von Frau Melanie Doley

50.4. Bezirksbeirat Handschuhsheim – Nachrücken von Herrn Johannes Laule für Herrn Prof. Dr. Peter Meusburger